Nach der Aufhebung der Haushaltssperre:
Wie geht es weiter mit dem Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien (MAP)?
08.07.2010 - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 7. Juli 2010 die Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien (MAP) beschlossen. Im Interesse der Planungssicherheit für Investoren und für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien hatten sich Bundesumweltministerium und Bundesministerium der Finanzen darauf verständigt, die Freigabe der bislang gesperrten 115 Millionen Euro zu beantragen, obwohl Einnahmen aus der Veräußerung der Erlöse der Emissionszertifikate in entsprechender Größenordnung derzeit nicht vorliegen. Dies war im parlamentarischen Verfahren als Voraussetzung für die Aufhebung der Sperre formuliert worden. Mit der heutigen Aufhebung der Sperre ist damit der Weg frei für die Fortsetzung der Förderung für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Wärme aus dem MAP. Programmstopp vom 3. Mai 2010 wird...
Erneuerbare Energien
Marktanreizprogramm und Vorhaben der Klimaschutzinitiative müssen gestoppt werden
03.05.2010 - Der Deutsche Bundestag hatte mit dem Bundeshaushalt 2010 eine qualifizierte Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien beschlossen. Das Bundesumweltministerium hat sich in den vergangenen Wochen intensiv um eine Aufhebung dieser Haushaltssperre bemüht und einen entsprechenden Antrag beim Bundesfinanzministerium gestellt. Die Weiterleitung dieses Antrags an den Haushaltsausschuss wurde vom Bundesfinanzministerium jetzt abgelehnt. Die Haushaltssperre hat die Einstellung der Förderung für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen zur Folge. Auch die Programme, die das Bundesumweltministerium im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative fördert, sind davon betroffen. Konkret bedeutet das: Ab sofort können für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen keine Investitionszuschüsse mehr gewährt werden. Mit den Förderanträgen, die in diesem Jahr bereits beim...
